1. Allgemeines
Die Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen, Verkäufe und sonstige Rechtsgeschäfte zwischen uns und unseren Kunden. Abweichende Vereinbarungen oder Ergänzungen, auch mündliche oder telefonische Absprachen, sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Eigene Einkaufsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden ausdrücklich akzeptiert.
2. Auftragsbestätigung
Alle Aufträge, Abreden und Zusicherungen – auch durch unsere Vertreter oder Betriebsangehörigen – bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Beanstandungen von Bestätigungen müssen innerhalb einer Woche schriftlich erfolgen. Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Mengen.
3. Lieferung
a) Allgemeines: Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Bei vereinbarter freier Anlieferung geht die Gefahr mit Ankunft des Fahrzeugs an der Lieferadresse auf den Kunden über. Teillieferungen sind zulässig.
b) Liefertermin und Lieferfristen: Lieferfristen stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Höhere Gewalt und unvorhersehbare Ereignisse befreien uns von der Lieferpflicht. Schadenersatz bei Lieferverzug oder Unmöglichkeit der Lieferung ist ausgeschlossen, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
c) Verpackung: Die Ware wird branchenüblich verpackt und die Verpackung zum Selbstkostenpreis berechnet. Rücknahme erfolgt nur nach Vereinbarung.
d) Transport und Versicherung: Transportversicherungen erfolgen nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Kunden. Schäden sind sofort bei Warenerhalt zu melden.
4. Mängelrügen und Mängelhaftung
Kunden sind verpflichtet, erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen, spätestens vor Verarbeitung oder Einsatz der Ware. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Für unentgeltliche Zusatzleistungen wird keine Haftung übernommen.
5. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind sofort fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Skonto wird nur gewährt, wenn alle früheren Rechnungen beglichen sind. Schecks werden vorbehaltlich Annahme akzeptiert. Unsere Beauftragten dürfen Zahlungen nur mit schriftlicher Inkassovollmacht entgegennehmen. Zahlungen werden auf die älteste Forderung verrechnet. Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Bei Zahlungsverzug fallen Verzugszinsen von 8% über dem Basiszinssatz an.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde hat die Ware pfleglich zu behandeln und gegen Schäden zu versichern. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist nicht zulässig. Forderungen aus Weiterverkäufen werden im Voraus an uns abgetreten. Bei Verarbeitung der Ware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Zahlungen ist unser Geschäftssitz. Gerichtsstand ist ebenfalls unser Geschäftssitz, sofern der Kunde kein Verbraucher ist.
8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der restliche Vertrag davon unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
9. Datenschutz
Der Datenschutz erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Stand: 18.05.2018